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Heike Sylvia Winzent

16.09.2026 Sitzungen 17/51

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schäfer. - Ich kann feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, somit schließe ich die Aussprache. Kommen wir nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/2399. Wer für die Annahme dieser Drucksache ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle ich fest, dass der Antrag Drucksache 17/2399 mit Stimmenmehrheit abgelehnt ist. Zugestimmt hat die CDU-Landtagsfraktion, dagegen gestimmt haben SPD- sowie AfD-Landtagsfraktion. Kommen wir nun zu Tagesordnungspunkt 24: Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: PISA 2025 ernst nehmen - Schule wieder zu einem Ort der Bildung, des Wissens, der Erziehung und der Leistung machen (Drucksache 17/2410) Zur Begründung erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

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