Heike Sylvia Winzent

Dann darf ich feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen. - Soeben wird noch eine Wortmeldung angezeigt. Ich erteile für die Regierung der Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot, das Wort.

Herr Abgeordneter Commerçon, möchten Sie erwidern? - Dann darf ich auch Sie bitten, zum Saalmikrofon zu gehen.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es wird von Herrn Fraktionsvorsitzenden Dörr eine Kurzintervention angezeigt, die ich hiermit zulasse. Herr Dörr, begeben Sie sich bitte zum Saalmikro. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Commerçon, jetzt haben Sie schon wieder diese alte Kamelle aufgetischt, bei der man mich …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender, für die Antragsbegründung. Ich eröffne nun die Aussprache. Es ist eine Wortmeldung eingegangen. Ich erteile das Wort für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Wagner, für die Antragsbegründung. Ich erteile nun zur Begründung des Antrags der AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Haas, für die Antragsbegründung und erteile nun zur Begründung des Antrags der CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang das Wort. Es wird angezeigt, dass die Antragsbegründung von Herrn Abgeordneten Frank Wagner durchgeführt wird. - Bitte schön.

Ich danke dem Herrn Minister. - Ich darf feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen. Somit schließe ich die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/2343. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2343 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? …

Herr Minister wird erwidern.

Ich danke dem Herrn Minister. - Frau Abgeordnete Heib hat eine Kurzintervention angezeigt. Ich darf Sie gerne zum Saalmikrofon bitten. Abg. Heib (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Vielen Dank. - Wir erleben in der Debatte immer wieder den Hinweis, wir hätten das alles machen können und was wir alles schon gekürzt hätten, was es 1997 an …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schmidt. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile nun für die Regierung das Wort dem Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herrn Dr. Magnus Jung.

Herr Abgeordneter Schäfer! Unterlassen Sie jetzt bitte diese Zwischenrufe. Das Wort hat Herr Abgeordneter Frank Schmidt. (Abg. Schäfer (CDU): Ich lasse mir nicht vor- werfen, ich würde „Senf dazugeben“!)

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schaufert. - Es liegen weitere Wortmeldungen vor. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Frank Schmidt.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Heib. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schmidt, für die Antragsbegründung. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. Ich erteile für die CDU Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Dagmar Heib.

Ich danke Ihnen, Herr Minister Dr. Jung. Ich weise die Kolleginnen und Kollegen darauf hin, dass Herr Minister Jung 2 Minuten 30 Sekunden mehr Zeit benötigt hat, als der Regierung zur Verfügung steht. Diese Redezeit steht zusätzlich jeder Fraktion des Hohen Hauses zu. - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit schließe ich die …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Braun. Es ist eine weitere Wortmeldung angezeigt. Ich erteile für die Regierung das Wort dem Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herrn Dr. Magnus Jung.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theobald. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Kira Braun.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schaufert, für die Antragsbegründung. Ich eröffne die Aussprache. Es ist eine Wortmeldung eingegangen. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Alwin Theobald das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Raber, für die Antragsbegründung. Ich erteile nun zur Begründung des Antrags der AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Wagner-Scheid. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. Ich erteile nun Herrn Abgeordneten Sebastian Schmitt für die SPD-Landtagsfraktion das Wort.