Dagmar Heib

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Weitere Wortmeldungen liegen vor. - Ich erteile das Wort Frau Jutta Schmitt-Lang von der CDU-Fraktion.

Ich eröffne die Aussprache. - Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile das Wort an Frau Abgeordnete Sevim Kaya-Karadağ von der SPD-Fraktion.

Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/21. Wer für die Annahme der Drucksache 17/21 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/21 mit Stimmenmehrheit …

Ich eröffne die Aussprache. - Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile das Wort Herrn Abgeordneten Frank Wagner von der CDU-Fraktion.

Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. - Wir kommen zur Abstimmung über die Drucksache 17/24. Wer für die Annahme der Drucksache 17/24 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Somit ist der Antrag mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Zugestimmt hat die AfD, dagegen …

Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort der Abgeordneten Frau Jutta Schmitt-Lang von der CDU Fraktion.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion Drucksache 17/27. Wer für die Annahme der Drucksache 17/27 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Vielen Dank. Enthalten hat sich niemand. Somit ist der Antrag bei Zustimmung …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Funk. Lieber Alex, ich will diesen langanhaltenden Applaus für das Protokoll in Worte fassen. Er hat deutlich gemacht, dass das Hohe Haus auch dir zu Dank verpflichtet ist. Ich denke, ich kann im Namen aller sagen: Wir wünschen dir alles Gute für die Zukunft. - Danke. (Beifall des Hauses.) Ich erteile das …

Vielen Dank. - Ich erteile dem Kollegen Abgeordneten Alexander Funk von der CDU Fraktion ‑ das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. - Ich erteile das Wort Herrn Christoph Schaufert von der AfD Fraktion. ‑

Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache. - Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile das Wort dem Kollegen Frank Schmidt von der SPD-Fraktion.

Zur Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Frau Abgeordneter Christina Baltes das Wort.

Vielen Dank. Ich glaube, ich hatte sogar noch Redezeit übrig. - Der Minister hat mich auf einen Gedanken gebracht, den ich hier gerne äußern möchte. Sie haben angesprochen, dass es Entscheidungen sind, die insbesondere Frauen ein Leben lang belasten. Wir erleben zum Beispiel bei Menschen mit Demenz, dass sie im Alter plötzlich an dieses …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegin Réka Klein, danke für die Einbringung. Der Gesetzentwurf stammt ja aus einer Zeit, in der es auch noch die Beteiligung der CDU in dem entsprechenden Ausschuss gab, auch die Führung im Ministerium. Es war ein gemeinsamer Entwurf, den wir auf den Weg gebracht haben. Von …

Vielen Dank, Herr Kollege, für die Begründung. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/14. Wer für die Annahme der Drucksache 17/14 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - …

Vielen Dank, Herr Minister. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über den Antrag Drucksache 17/12. Wer für die Annahme der Drucksache 17/12 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Somit ist der Antrag mit Stimmenmehrheit …

Vielen Dank, Herr Kollege Schäfer. - Ich erteile nun das Wort dem Minister für Inneres, Bauen und Sport, Herrn Reinhold Jost.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender Dörr. Die nächste Wortmeldung, die mir vorliegt, ist von Herrn Raphael Schäfer von der CDU-Fraktion. - Sie haben das Wort.

Ich kann mir gar nichts anderes mehr erlauben. (Heiterkeit.) Ja. Vielen Dank, ich nehme die Wahl sehr gerne an. Ich danke natürlich für die Unterstützung und das Vertrauen, das alle in mich gesetzt haben. Ich sage einfach Danke. (Beifall des Hauses.)