Dagmar Heib

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zu Punkt 1 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion und der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Europa gemeinsam voranbringen - 75 Jahre Schuman-Erklärung (Drucksache …

Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Timo Ahr das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Stefan Thielen das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion, Drucksache 17/1473. - Wer für die Annahme der Drucksache 17/1473 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? Vielen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. - Es ist eine Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Dr. Christopher Salm das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Zur Begründung des Antrags der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Sebastian Schmitt das Wort.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, die Gesetzentwürfe jeweils an den Ausschuss für Bildung, Kultur, Medien zu überweisen. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Regierung, Drucksache 17/1458. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/1458 in …

Entschuldigung, Herr Kollege. - Ich bitte um Ruhe im Saal. Das Wort hat nun Herr Abgeordneter Sascha Haas.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Es ist gerade eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Sascha Haas das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wir fahren fort in den Wortmeldungen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sascha Haas das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich erteile nunmehr für die CDU ‑ Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Frank Wagner das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Wir fahren fort in den Wortmeldungen: Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Julia Harenz das Wort.

Entschuldigung, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich schätze es, dass Ihre Gattin heute Geburtstag hat, und freue mich, dass Sie ihr gratuliert haben. Zur Sitzungsleitung gehört es aber auch, darauf aufmerksam zu machen, wenn zur Sache zu sprechen ist. Was Sie gerade gemacht haben, war eine Kritik an der Sitzungsleitung. Deshalb muss ich …

Entschuldigung, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich habe Sie gerade nicht verstanden. Haben Sie jetzt gesagt „Nun zum Thema“? (Abg. Dörr (AfD): Ja.) Gut, ansonsten hätte ich zur Sache gerufen. Sie können fortfahren, bitte.

Es liegen zwei weitere Wortmeldungen vor. - Ich erteile nunmehr Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort für die AfD-Landtagsfraktion.

Frau Holzner, möchten Sie erwidern?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Es wurde eine Kurzintervention angezeigt. - Ich erteile Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang das Wort. Abg. Schmitt-Lang (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Es war ein bisschen bedauerlich, dass meine Zwischenfrage nicht erlaubt wurde. Sie sind in Ihren Ausführungen gar nicht auf meine Rede eingegangen und …

Frau Jutta Schmitt-Lang möchte eine Zwischenfrage stellen. Lassen Sie sie zu?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich eröffne die Aussprache. - Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile zuerst für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Martina Holzner das Wort.