Dagmar Heib

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Es wurde eine Kurzintervention angezeigt. - Ich erteile Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang das Wort. Abg. Schmitt-Lang (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Es war ein bisschen bedauerlich, dass meine Zwischenfrage nicht erlaubt wurde. Sie sind in Ihren Ausführungen gar nicht auf meine Rede eingegangen und haben mir Dinge unterstellt, die ich nicht gesagt habe. Ich war bei der Einbringung unseres Antrags. Zum Digitale-Medien-Gesetz werden Sie gleich noch etwas hören. Wenn das so ist, wie Sie es dargestellt haben, dass alles genau nach dem Plan der SPD lief, wäre meine Frage an Sie, Frau Holzner: Wie kommt es dann, dass wir im Februar eine andere Aussage und im Januar eine andere Aussage der Ministerin hatten? Ich zitiere noch einmal den Brief an die Schulen: „Zum Stand der Umsetzung werden wir zu Beginn des Schuljahres 2025/2026 eine Abfrage durchführen. Die Abfrage ist der angekündigten landesweiten Regelung durch die Schulaufsichtsbehörde vorgeschaltet.“ Was ist der Sinneswandel, warum Sie es sich plötzlich anders überlegt haben? Wir finden das gut. Offensichtlich hatten Sie aber einen ganz anderen Plan. Nur die Tatsache, dass Sie nicht anders können, führt dazu, dass Sie nun eine Regelung umsetzen wollen. In Ihrem Gesetz steht auch, dass es eine Rechtsverordnung für die weiterführenden Schulen geben soll. Heute habe ich gehört, dass alles so bleiben soll, wie es ist. Die Schulen sollen selbst entscheiden. - Gerne dazu Ihre Stellungnahme, Frau Holzner. (Beifall von der CDU.)