Dagmar Heib

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es wurde eine Kurzintervention angezeigt. Ich erteile Herrn Abgeordnetem Schaufert das Wort. Kommen Sie bitte zum Saalmikrofon. Abg. Schaufert (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Danke, Herr Wagner, vor allem für den ersten Teil Ihrer Rede. Der war sachlich in Ordnung. Beim zweiten Teil sind Sie dann ein bisschen falsch abgebogen. Einfach einmal zur Aufhellung des Sachverhaltes, leider nehmen Sie mir ein klein wenig von meiner nächsten Rede vorweg. Es geht um Folgendes: Wer rechnen kann, ist klar im Vorteil. Ich möchte Ihnen sagen, Sie werfen der SPD vor, sie hätte mit uns die Brandmauer gebrochen. Das hat sie definitiv. Und was wäre im Fall der CDU gewesen? Wer hätte da die Brandmauer gebrochen, wenn wir mitgestimmt hätten, willentlich und wissentlich? Es geht ohne uns in Neunkirchen gar nichts. Punkt. Wie gesagt, es geht um Folgendes: Wir sind wirklich eine seriöse Opposition, die nicht effekthascherisch, wie hier unterstellt wird, irgendwelche Sachen in den Raum stellt. Was wissen wir denn bis jetzt konkret? Heute Abend erfahren wir im Stadtrat irgendetwas aus dem Teneo-Gutachten. Wir wissen bis jetzt noch gar nichts. Ich gehöre nicht zu denen, die einfach hingehen und schon mal Maximalforderungen aufstellen, ohne überhaupt zu wissen, was wirklich an Fleisch am Knochen ist. Was diese Fahrt nach Polen angeht: Es ist völlig infam, was hier im Raum steht. Erstens einmal hat die Kommunalaufsicht bestätigt, dass die Kostenübernahme durch die Stadt Neunkirchen bei dieser Fahrt absolut, zu hundert Prozent, in Ordnung ist. Dann steht irgendwo im Raum, dass meine Frau nicht nachgefragt hätte, wie der Fahrer bezahlt worden wäre. Jetzt doch mal ernsthaft: Hat heute irgendjemand hier nachgefragt, wer das Mineralwasser bezahlt hat? - Nein! Da wird versucht, mit Dreck zu schmeißen nach den einzigen, die schlicht und ergreifend keinen Dreck am Stecken haben. So sieht es aus. - Danke. (Beifall von der AfD.)