Christina Baltes

Vielen Dank, Herr Theobald, für Ihren Redebeitrag. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Es hat nun für die SPD-Landtagsfraktion Frau Sandra Quinten das Wort.

Danke, Herr Becker, für Ihren Redebeitrag. Als nächster Redner hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Alwin Theobald das Wort.

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Herr Sisamci. Als nächster Redner hat nun Herr Carsten Becker von der AfD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Wagner-Scheid, für die Begründung des Antrages. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Als nächster Redner hat nun von der SPD-Landtagsfraktion Herr Damhat Sisamci das Wort.

Vielen Dank, Herr Thielen, für Ihren Redebeitrag. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/2212. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2212 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass …

Danke, Herr Dörr, für Ihren Redebeitrag. - Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Herr Stefan Thielen von der CDU-Landtagsfraktion hat das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister Jung, für Ihren Redebeitrag. - Der Minister hat die Redezeit um 2 Minuten und 8 Sekunden überschritten. Diese Zeit wird den Fraktionen gutgeschrieben. Es gibt eine weitere Wortmeldung von der AfD-Fraktion. Als nächster Redner hat noch mal der Fraktionsvorsitzende Josef Dörr das Wort.

Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Es hat nun das Wort der Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Dr. Magnus Jung.

Herr Scharf, möchten Sie darauf antworten? - Nehmen Sie bitte auch das Saalmikro.

Vielen Dank, Herr Scharf, für Ihren Redebeitrag. Es wurde eine Kurzintervention angezeigt von Herrn Dörr, benutzen Sie bitte das Saalmikro. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Scharf, schlimmer geht's nimmer. (Oh-Rufe von der SPD.) Ich habe eben bei dem frenetischen Klatschen das Gefühl gehabt, ich sei in einem bestimmten …

Vielen Dank, Frau Klein, für Ihren Redebeitrag. Es ist noch eine Wortmeldung eingegangen. Es hat erneut von der CDU-Landtagsfraktion Herr Abgeordneter Hermann Scharf das Wort.

Danke, Herr Dörr, für Ihren Redebeitrag. - Als nächste Rednerin hat nun das Wort von der SPD-Landtagsfraktion Frau Réka Klein.

Vielen Dank, Herr Scharf, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun für die AfD-Fraktion der Fraktionsvorsitzende Josef Dörr das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin, für Ihren Redebeitrag. Die Ministerin hat die Redezeit um 47 Sekunden überschritten. Diese Zeit wird den Fraktionen gutgeschrieben. Gibt es noch eine Wortmeldung? - Dem ist nicht so. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag …

Es gibt noch eine weitere Wortmeldung. Jetzt spricht die Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot.

Danke, Herr Dörr, für Ihren Redebeitrag. - Als nächste Rednerin hat von der CDU-Landtagsfraktion Frau Jutta Schmitt-Lang das Wort.

Vielen Dank, Herr Raber, für die Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion. - Ich eröffne die Aussprache. Als erster Redner hat der Fraktionsvorsitzende der AfD, Josef Dörr, das Wort.

Herr Raber, ich erinnere Sie an Ihre Redezeit.

Vielen Dank, Frau Schmitt-Lang für die Begründung Ihres Antrages. Zur Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Maximilian Raber das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister Jung, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/2160. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2160 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, …