Christina Baltes

Danke Herr Schaufert, für Ihren Redebeitrag. Als nächster Redner hat nun von der Regierung der Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit Dr. Magnus Jung das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Scharf. Das war eine Punktlandung für Ihre Redezeit. - Als nächster Redner hat nun das Wort der Kollege Christoph Schaufert.

Vielen Dank, Herr Schäfer, für die Begründung Ihres Antrages. - Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Als erster Redner hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Hermann Scharf das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister Dr. Jung, für Ihren Redebeitrag. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. - Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag 17/2159. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2159 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass …

Vielen Dank, Frau Schröder, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun der Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Dr. Magnus Jung, das Wort.

Danke für Ihren Redebeitrag, Herr Schaufert. Als nächste Rednerin hat nun Frau Flora-Elisa Schröder von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Herr Schaufert, Ihre Redezeit ist zu Ende. Kommen Sie zum Schluss.

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Frau Wagner-Scheid. Als nächster Redner hat nun Herr Christoph Schaufert von der AfD-Landtagsfraktion das Wort.

Frau Wagner-Scheid, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank, Herr Commerçon, für die Begründung des Antrages. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Als erste Rednerin hat nun Frau Abgeordnete Anja Wagner-Scheid von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion, Drucksache 17/2158. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2158 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Das Wort hat Herr Schorr.

Herr Kollege Schorr, möchten Sie darauf antworten? - Bitte benutzen Sie das Saalmikrofon.

Danke, Herr Kollege Schorr, für Ihren Redebeitrag. - Es wurde eine Kurzintervention vom Kollegen Maaß beantragt. Herr Maaß, benutzen Sie bitte das Saalmikro. Abg. Maaß (SPD) mit einer Zwischenbemerkung: Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Lieber Kollege Schorr, das sind, wie gesagt, gewagte Aussagen für einen Regierungsdirektor - ich …

Es gibt eine weitere Wortmeldung vom Kollegen Schorr von der CDU-Landtagsfraktion.

Herr Haas, ich erinnere an Ihre Redezeit.

Vielen Dank, Herr Dr. Salm, für Ihren Redebeitrag. - Es ist eine weitere Wortmeldung vom Kollegen Sascha Haas eingegangen. Sie haben noch 26 Sekunden Redezeit.

Danke, Herr Maaß, für Ihren Redebeitrag. Als nächster Redner hat nun Dr. Christopher Salm von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Danke, Herr Becker, für Ihren Redebeitrag. Es gibt noch eine Wortmeldung. Ich erteile dem Abgeordneten David Maaß von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Haas, für die Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion. Es wurde eine Kurzintervention beantragt, aber, Herr Kollege Schorr, ich muss Ihnen sagen, dass bei der Begründung der Anträge Kurzinterventionen leider nicht erlaubt sind, erst bei der Aussprache. - Wir fahren also fort. Ich eröffne die Aussprache. …