Christina Baltes

Vielen Dank, Herr Arweiler, für Ihren Redebeitrag. - Es wurde eine Kurzintervention von Herrn Josef Dörr, dem Fraktionsvorsitzenden der AfD ‑ Fraktion, beantragt. Bezieht es sich auf die Rede von Herrn Arweiler? (Abg. Dörr (AfD): Ja.) Sie haben das Wort. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Arweiler, Sie haben zuerst einmal den Zeitpunkt dieses Antrags gerügt. Den haben wir schon vor fünf Jahren beantragt, das war damals zu früh, jetzt ist es zu spät. Es gibt für solche Gesetzesvorlagen aber keine Zeitvorgaben, wir arbeiten in dieser Hinsicht nicht auf Wahlen hin. Wir sind an der Sache orientiert, das machen wir dann auch so. Sie haben allerdings erwähnt oder argumentiert - sehr leichtsinnig, würde ich mal sagen -, dass die Leute vielleicht nicht mehr ganz leistungsfähig sind, wenn sie ein gewisses Alter haben. Ich wäre vorsichtig, das mag bei einem Feuerwehrmann, wenn es um körperliche Einsätze geht, durchaus zum Teil berechtigt sein, aber bei einem Bürgermeister erwarte ich andere Dinge: Ich erwarte Urteilskraft, Erfahrung und so weiter. Ich wäre also sehr vorsichtig mit solcher Argumentation. Der eigentliche Anlass meiner Kurzintervention war, weil Sie die AfD erneut angegriffen und die Demokratiezugehörigkeit infrage gestellt haben. Dazu muss ich Ihnen aber sagen, das sich am Sonntag etwas ereignet hat, nämlich in Friedrichsthal. Dort ist diese Fraktion, sind diese Leute, die seinerzeit bei einem guten Antrag mit der AfD gestimmt haben und deshalb in Ihr Kreuzfeuer geraten sind. Sie haben dort interveniert und haben sie zurechtgebogen, dass das nicht geht. Diese Leute sind alle abgewählt worden, und die CDU hat jetzt schon die Mehrheit. Das ist schon sonderbar, dass in der Demokratie von oben nach unten befohlen wird. Die Leute, die angesprochen worden sind, weil sie das nicht machen durften, sind inzwischen ausgeschieden und überlegen, wo sie sich in Zukunft politisch orientieren. Darüber würde ich mal nachdenken. - Was den Kontakt zu Bürgermeistern betrifft: Den habe ich schon gehabt, ich habe mit Bürgermeistern zusammen gearbeitet, da gab es Sie noch gar nicht. (Oh-Rufe.) (Abg. Dörr (AfD)) Das muss ich nicht nachholen. Ich kenne die Probleme schon, ich kenne sie schon länger, als Sie auf der Welt sind. - Danke schön. (Sprechen und Lachen.)