Christina Baltes

Vielen Dank, Herr Schmidt, für Ihren Beitrag. - Als nächster Redner hat das Wort Herr Raphael Schäfer von der CDU-Landtagsfraktion.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Als erster Redner hat nun für die SPD ‑ Landtagsfraktion Herr Frank Schmidt das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte Sie, die Türen zu schließen. Wir fahren fort mit der heutigen Landtagsdebatte. Wir kommen zu Punkt 9 der Tagesordnung: Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Abfallwirtschaftsgesetzes (SAWG) (Drucksache 17/1725) (Abänderungsantrag Drucksache 17/1876) Zur Berichterstattung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Am 25. November stehen wir weltweit gemeinsam auf, um ein Zeichen zu setzen gegen Gewalt, gegen Schweigen, gegen das Wegsehen. Es ist ein Tag, der uns daran erinnert, dass Gleichberechtigung keine Selbstverständlichkeit ist und dass noch …

Vielen Dank, Herr Schmidt, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat der Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herr Dr. Magnus Jung, das Wort.

Danke, Herr Schaufert, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun von der SPD-Landtagsfraktion Herr Frank Schmidt das Wort.

Vielen Dank, Herr Scharf, für Ihren Beitrag. - Als nächster Redner hat nun für die AfD-Landtagsfraktion Herr Christoph Schaufert das Wort.

Vielen Dank für die Begründung Ihres Antrages, Herr Schäfer. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind eingegangen. - Als nächster Redner hat Herr Hermann Scharf das Wort.

Danke, Herr Schmitt, für die Begründung. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Digitales, Energie und Grubensicherheit zu überweisen. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf …

Danke, Herr Dörr, für Ihren Beitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1811. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache …

Herr Dörr, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank, Herr Schorr, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Herr Josef Dörr, das Wort.

Herr Schorr, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank, Frau Becker, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Sebastian Schorr das Wort.

Danke, Herr Schaufert für die Begründung des Gesetzentwurfs. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind eingegangen. - Als erste Rednerin hat nun Frau Alexandra Becker von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Maaß, für die Begründung des eingebrachten Gesetzes. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache …

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1802. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs …

Danke, Herr Dörr, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit zu überweisen. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf …

Vielen Dank, Herr Wagner, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat erneut der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Herr Josef Dörr, das Wort.

Danke, Herr Haas, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Frank Wagner das Wort.