Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Dr. Blex.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Besche-Krastl.

Vielen Dank, Frau Fohn. Wir haben festgestellt, dass die Akustik nicht immer so optimal ist. An dieser Stelle danke, dass es hier so still war, was sehr hilfreich war, um die Debatte verfolgen zu können. Vielen Dank. (Dilek Engin [SPD]: Ich schreie dann gleich einfach!) Für die Fraktion der SPD nun Abgeordnetenkollegin Frau Engin. …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Fohn.

Liegen noch weitere Wortmeldungen vor? – Das ist nicht so. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/13815 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der SPD. Wer …

Für die Landesregierung spricht nun erneut Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir ist in dieser Debatte und auch nach der Wortmeldung von Herrn Ott eins ganz wichtig: Gehen Sie davon aus, dass ich selbstverständlich im Vorfeld des Streiks …

Meine Damen und Herren, ich bitte um Ruhe. Wir setzen die Debatte zu diesem Tagesordnungspunkt fort. (Unruhe) – Ich bitte jetzt endlich um Ruhe. (Anhaltende Unruhe – Christian Loose [AfD]: Ich habe nicht „jetzt“ gesagt, sondern „heute Morgen“! – Lena Teschlade [SPD]: So respektlos!) – Jetzt ist aber Schluss. (Heiterkeit von der CDU) Wir …

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich weise darauf hin, dass die Landesregierung ihre Redezeit um 43 Sekunden überzogen hat. (Zurufe von der CDU: Oh!) Das steht ihr zu; das ist ihr gutes Recht. Selbstverständlich haben aber jetzt auch die Fraktionen die Möglichkeit, davon Gebrauch zu machen. – Es liegt eine weitere …

Herr Minister, ich unterbreche … Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Nein, ich möchte erst einmal vortragen. – Ich freue mich darüber, dass die Betriebsparteien wieder miteinander reden, dass die soziale Partnerschaft funktioniert, dass es weitergeht und dass es zu einem Sozialtarifvertrag bei Ford kommen …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Herr Minister Laumann das Wort. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrter Kollege Loose, für 1,70 oder 1,80 Euro haben Sie nicht Diesel, sondern Super getankt. Ich würde mich dann einmal um das …

Gab es da jetzt eine Frage? Herr Stinka, ich muss ehrlich gestehen, …

Bevor Sie weiter zum Antrag sprechen, nutze ich die Gelegenheit, noch einmal hineinzugehen und darauf hinzuweisen, dass es eine Zwischenfrage von dem Abgeordneten Herrn Stinka gibt. Möchten Sie diese gestatten?

Sie haben das Wort, Frau Teschlade. 21.05.2025

Herr Loose, ich unterbreche kurz. Es liegt eine Zwischenfrage vor von der Abgeordnetenkollegin Frau Teschlade. Möchten Sie die gestatten?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Loose.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Brockes das Wort.

Okay, dann schalte ich jetzt Frau Teschlade frei. – Sie haben das Wort.

Frau Woestmann, möchten Sie noch auf die Frage eingehen bzw. diese gestatten? Sie sagten: gerne im Anschluss. – Ich möchte da mal nachfragen.

Es liegt eine Zwischenfrage vor, und zwar von der Abgeordnetenkollegin Frau Teschlade. Möchten Sie diese gestatten? Landtag (Jochen Ott [SPD]: Nimmt sie eh nicht an, weil sie die nicht beantworten kann! – Zuruf von Frank Sundermann [SPD] – Jochen Ott [SPD]: Sie kann sie nicht beantworten! Deshalb!)

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Woestmann. 21.05.2025