Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Schlottmann.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/13151 an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen – federführend –, an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung, an den …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Frau Scharrenbach das Wort. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Erst einmal herzlichen Dank für diesen Antrag. Das sage ich ganz bewusst. Abgeordnete Troles hat es gerade …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun die Abgeordnete Frau Seli-Zacharias.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Schneider.

Ich unterbreche Sie kurz, Frau Bostancıeri, weil es eine Zwischenfrage des Abgeordnetenkollegen Herrn Bakum gibt. Möchten Sie sie gestatten? İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Klar.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Bostancıeri. İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Dunkle Orte oder Angsträume können Unterführungen, Parkhäuser, verlassene Straßen oder Parks sein. Diese scheinbar oder tatsächlich …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Troles.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. 28.03.2025 Wir gehen über zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen also zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/13162. Ich frage: Wer …

Für die Landesregierung hat nun Frau Ministerin Brandes das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun Herr Abgeordneter Dr. Beucker.

Die Redezeit, Frau Kollegin.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Freimuth.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollege Dr. Hartmann.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Eisentraut.

Ich unterbreche kurz. – Wir sind jetzt bei Tagesordnungspunkt 2. Ich bitte um Ruhe, und die Aufmerksamkeit ist auf den Kollegen hier vorne am Redepult gerichtet. Landtag (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Wir sind immerhin da!)

Meine Damen und Herren, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich diese Aktuelle Stunde. Wir kommen zu: 2 Das Land Nordrhein-Westfalen als Standort exzellenter Forschung weiter ausbauen und die großen Herausforderungen der Zukunft meistern Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN …

Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Mostofizadeh. (Thorsten Klute [SPD]: Ich habe es befürch- tet!)

Vielen Dank. – Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Es spricht für die SPD der Abgeordnetenkollege Herr Bakum.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht erneut Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Kollegin Kapteinat, ich bin noch einmal zum Rednerpunkt gegangen, weil ich gerne noch etwas zu dem Thema „Geburtskliniken“ sagen …