Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Bongers.

Okay. – Die nächste, zweite und somit letzte Frage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Falszewski.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich unterbreche die Fragestunde ganz kurz, weil wir auf der Tribüne Gäste haben. Auf der Tribüne hat soeben ein Ehrengast Platz genommen, den ich mit besonderer Freude begrüßen möchte. Es ist der Botschafter der Republik Bulgarien, Seine Exzellenz Herr Grigor Porozhanov. (Beifall von allen …

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage kommt von der Kollegin Frau Kapteinat.

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage kommt von der Abgeordneten Frau Seli-Zacharias.

Die nächste, zweite und somit auch letzte Nachfrage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Klute.

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage kommt von dem Abgeordneten Herrn Moor.

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Lüders.

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Bongers.

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Falszewski.

Die nächste Nachfrage kommt von Herrn Watermeier.

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage kommt von Frau Kapteinat.

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Klute.

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie können jetzt antworten.

Ich danke Ihnen. – Die erste Nachfrage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Kampmann.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/13825 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Frau Paul. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Grundgesetz garantiert in Art. 4 die Freiheit des Glaubens und die ungestörte Religionsausübung. Das gilt …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Rech.

Wir hatten hier gerade einen Wechsel im Präsidium. Deshalb muss ich mich kurz erkundigen, was vorgefallen ist. (Zuruf von der SPD: Wir wurden als Hamas- Freunde bezeichnet!) Landtag Sie wurden als ... (Mehrere Zurufe von der SPD: … Hamas- Freunde bezeichnet! – Beratung im Präsidium – Zahlreiche weitere Zurufe von der SPD und der AfD) …