Berivan Aymaz

Vielen Dank. (Frank Jablonski [GRÜNE] bleibt am Redepult stehen.) – Nein, es liegt keine Kurzintervention vor. Sie können sich also wieder zu Ihrem Platz begeben. – Es liegt eine Wortmeldung von der Fraktion der FDP vor, und zwar wieder von Herrn Witzel. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Die Zeit ist abgelaufen! Er hat keine Redezeit mehr! …

Vielen Dank. – Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, weise ich darauf hin, dass die Landesregierung ihre Zeit beim Redepart um 54 Sekunden und bei der Kurzintervention um ungefähr die gleiche Redezeit überzogen hat. (Dr. Günther Bergmann [CDU]: Unglaublich! – Zuruf und Heiterkeit von Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und …

Vielen Dank. – Sie haben das Wort, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Witzel, erst einmal zum Rundfunkbeitrag: Indem wir heute die Zustimmung empfehlen, beziehen wir …

Vielen Dank, Herr Minister. Wie Sie schon bemerkt haben, liegt eine Kurzintervention von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Witzel vor.

Für die Landesregierung hat nun der Minister und Chef der Staatskanzlei Herr Liminski das Wort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Medienpolitik hat zurzeit …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Tritschler.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollege Herr Witzel das Wort.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollegin von Marenholtz das Wort.

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Wedel.

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Rech.

Vielen Dank. – Die nächste und somit auch seine letzte Zusatzfrage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Brockes. Landtag

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Die nächste und somit ihre letzte Zusatzfrage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Freimuth.

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Hafke.

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie dürfen darauf antworten.

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Gebauer.

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort. 05.11.2025

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Rech.

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Der nächste Zusatzfrage kommt vom Abgeordnetenkollegen Herrn Wedel.