Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Lüders.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun der Abgeordnetenkollege Dr. Heinisch. 26.11.2025

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/16499 an den Ausschuss für Kultur und Medien. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Wer …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Tritschler.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Nückel.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau von Marenholtz.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Blumenthal.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Braun.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Wir stimmen erstens über den Änderungsantrag Drucksache 18/16498 der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen ab. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? – Das sind die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die …

Vielen Dank. – Herr Minister Reul, Sie haben das Wort. Dann kann ich Ihr Mikro jetzt freischalten. – Nein, das hat noch nicht funktioniert. Ich kann das bei mir auf dem Bildschirm nicht sehen. (Herbert Reul, Minister des Innern, tritt an das Redepult.)

Sehr geehrter Herr Minister, es liegt eine Kurzintervention von Herrn Witzel vor. (Zurufe von der CDU und den GRÜNEN: Ah! Herr Witzel, Ihr Mikro ist freigeschaltet. Sie haben das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Minister Reul das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Wagner.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun der Abgeordnete Herr Witzel.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Rock.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich sehe, dass inzwischen der Kollege Dr. Geerlings wieder im Plenarsaal ist. Somit können wir zur Redeordnung zurückkehren. Ich rufe für die Fraktion der CDU Herrn Dr. Geerlings auf.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zu: 4 Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/15919 Beschlussempfehlung des Innenausschusses Drucksache 18/16524 zweite Lesung Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt hat die Ministerin das Wort, und 26.11.2025 ich bitte daher um Aufmerksamkeit. – Sie haben das Wort, Frau Ministerin.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Frau Ministerin Brandes das Wort.

Danke schön. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Röckemann.