Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Eine weitere Wortmeldung liegt von der Fraktion der SPD vor. Es spricht der Abgeordnetenkollege Herr Vogt. (Oliver Krauß [CDU]: Nächstes Gedicht! – Zu- ruf von der SPD: Er ist talentiert! – Thorsten Klute [SPD]: Auf das Gedicht scheint ihr neidisch zu sein!)

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat erneut Herr Minister Krischer das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte hier noch ein paar Dinge klarstellen, weil das meines Erachtens nicht unwidersprochen im Raum stehen sollte. Herr Dudas, es …

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollegin Dr. Höller das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Rasche das Wort.

Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollege Herr Höner das Wort.

Vielen Dank. – Jetzt liegen aber keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache 18/16924 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher …

Kommen Sie bitte zum Redepult. Es ist heute ein bisschen anstrengend. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Verehrte Kollegin Teschlade, natürlich habe ich den Antrag nicht nur gelesen; ich war auch ein bisschen an der Erarbeitung beteiligt. Ich Landtag will Dennis Sonne ausdrücklich danken, der die Idee für …

Ich sehe jetzt erst die Wortmeldung der Abgeordnetenkollegin Frau Teschlade. Der würde ich gerne stattgeben. (Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Ge- sundheit und Soziales, verlässt den Saal.) – Herr Minister? (Heiterkeit – Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, kommt in den Saal zurück: Ich bin wieder da! …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Minister Laumann das Wort. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich zu Beginn der Debatte über diesen Antrag sagen, dass die Landesregierung und auch ich als …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun Herr Abgeordneter Dr. Vincentz.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Schneider das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Teschlade das Wort.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Sonne das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/16948 an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung …

Vielen Dank. – Für die AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Loose.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollege Herr Brockes das Wort.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollege Michael Röls-Leitmann das Wort.

Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollege Stinka das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Dr. Vincentz.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Schneider das Wort.