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Berivan Aymaz

06.05.2026 Sitzungen 18/121

Herr Minister, Sie haben das Wort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Landtag Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, wenn das den Ministerpräsidenten nicht interessieren würde, wäre es nicht Gegenstand des laufenden Austauschs mit dem Ressort, so auch seit dem Aufkommen dieser Diskussion. Insofern interessiert den Ministerpräsidenten auch nach Veröffentlichung, auch im Nachgang und auch, wenn darüber vielleicht nicht mehr in gleicher Weise öffentlich diskutiert wird, dass die getroffenen Maßnahmen tatsächlich Wirkung erzielen und wir davon ausgehen können, dass im MHKBD eine konstruktive und positive Kultur der Zusammenarbeit gelebt wird.

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