Berivan Aymaz

Vielen Dank, Herr Kollege Mostofizadeh. – Für die FDP spricht jetzt die Kollegin Frau Gebauer.

Vielen Dank, Frau Ministerin Feller. – Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/628 an den Ausschuss für Schule und Bildung – federführend –, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Die abschließende …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Feller.

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Pinkwart. – Für die Fraktion der AfD spricht nun Carlo Clemens. Es ist auch seine erste Rede. (Beifall von der AfD)

Es liegt eine Zwischenfrage von dem Kollegen Ott vor. Möchten Sie sie zulassen?

Herr Dr. Pinkwart …

Vielen Dank und herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede, Frau Kollegin. – Für die FDP hat nun Kollege Dr. Pinkwart das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin Schlottmann. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Kollegin Zingsheim-Zobel. Es ist ihre erste Rede in diesem Hohen Haus. (Beifall von der CDU, den GRÜNEN und Marcel Hafke [FDP])

Vielen Dank, Herr Kollege Jochen Ott. – Nun hat für die CDU die Kollegin Claudia Schlottmann das Wort.

Damit kommen wir zum Ende der Aussprache und zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/613. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen der CDU und der Grünen. Wer stimmt gegen den …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Es liegt eine Kurzintervention von Herrn Loose vor. Frau Ministerin, es steht Ihnen frei, ob Sie darauf vom Redepult oder auch gern von Ihrem Sitzplatz aus eingehen wollen.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Neubaur. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die entscheidenden Worte unserer Zeit sind wohl „Zusammenhalt“ und „Unterstützung“. Deswegen sage ich auch hier noch einmal einen Dank …

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die AfD spricht nun Herr Loose.

Sie gestatten sie. – Bitte.

Herr Kollege Brockes, es gab ganz kurz vor Ende Ihrer Rede noch den Wunsch nach einer Zwischenfrage, und zwar von Herrn Kollegen Schmitz von der CDU.

Herzlichen Dank, Herr Kollege Alexander Vogt. – Als nächsten Redner rufe ich Herrn Kollegen Brockes auf.

Vielen Dank, Herr Kollege Röls. – Als nächsten Redner hören wir den Kollegen Alexander Vogt.

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur direkten Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/53. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt …

Herr Minister Krischer, wenn Sie sich einloggen, dann haben Sie das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Ich wusste gar nicht, wie engagiert da jemand bei der Debatte ist, aber man hat mir gerade erklärt, dass das hier offensichtlich schon öfters stattgefunden hat. Ich …

Herzlichen Dank, Herr Krischer. Auch von hier aus noch mal meine Gratulation zu Ihrer ersten Rede als Minister in diesem Hohen Haus. Es liegt auch hier eine Kurzintervention von Herrn Loose vor.