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Berivan Aymaz

30.06.2022 Sitzungen 18/4

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur direkten Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/53. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt gegen den Antrag? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP. Enthaltungen? – Gibt es keine. Damit ist der Antrag Drucksache 18/53 abgelehnt. Ich rufe auf: 5 Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in den Universitätskliniken in NRW – Die Landesregierung muss die Refinanzierung des „Tarifvertrags Entlastung“ zusichern! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/62 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/88 Ich eröffne die Aussprache. Liebe Kollegin Frau Weng, Sie haben das Wort. Landtag

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