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Berivan Aymaz

08.12.2022 Sitzungen 18/17

Vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen. – Damit sind wir am Schluss der Aussprache, und wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/1868 an den Wissenschaftsausschuss – federführend –, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Schule und Bildung. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. Ich frage: Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD sowie der fraktionslose Abgeordnete Blex. Wer stimmt dagegen? – Ich sehe keine Gegenstimmen. Wer enthält sich? – Ich sehe auch keine Enthaltungen. Damit ist die Überweisungsempfehlung angenommen. Wir kommen zu: 4 Initiativen zur Stärkung des Innovationsstandortes NRW Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1864 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion dem Kollegen Professor Dr. Andreas Pinkwart das Wort.

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