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Berivan Aymaz

20.09.2023 Sitzungen 18/42

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Kollegin, bei der Vorlage bzw. dem Entwurf des Haushaltes mussten an unterschiedlichsten Stellen durchaus Einsparungen vorgenommen werden. Das hat der Finanzminister auch bei der Einbringung des Haushaltes angesprochen, um noch einmal deutlich zu machen – darum sage ich das –, dass es sich um eine angespannte Haushaltslage handelt. Wir haben im Wege von Sparsamkeit und auch Prioritätensetzung hier noch mal eine gemeinsame Kraftanstrengung unternommen. Am Ende ist es aber natürlich so, dass final der Haushaltsgesetzgeber sowohl über die Ergänzungsvorlage als dann auch über den Gesamthaushalt zu entscheiden hat.

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