Berivan Aymaz

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Wie ich jetzt schon mehrfach erläutert habe, sieht die Landeshaushaltsordnung bei Förderprogrammen eben einen Eigenanteil vor. Dass dies vorher nicht der Fall war, ist der Tatsache geschuldet, dass das Förderprogramm den Trägern über Mittel des Coronarettungsschirms und damit als Billigkeitsleistung zur Verfügung gestellt wurde. (Zuruf von Dr. Dennis Maelzer [SPD])