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Berivan Aymaz

20.09.2023 Sitzungen 18/42

Sie haben das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen, Dank, Frau Präsidentin. – Wir haben jetzt mit den vorgelegten Maßnahmen eine Perspektive und damit auch eine Planungssicherheit für öffentliche und freie Träger geschaffen. Es steht außer Frage, dass die Situation für die freien Träger und die Kommunen herausfordernd ist. Gleiches gilt allerdings auch für den Haushalt des Landes. In diesem Fall haben wir jetzt aber mit den vorliegenden Maßnahmen vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers eine verlässliche Grundlage zur weiteren Stabilisierung des Kita-Systems schaffen können.

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