André Kuper

Vielen Dank, Herr Minister. Ich darf Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, noch einmal darauf hinweisen, dass nach § 94 Abs. 8 unserer Geschäftsordnung die Fragen in unmittelbarem Zusammenhang mit der Hauptfrage stehen müssen und auch jeweils nur eine einzelne, nicht unterteilte Frage enthalten dürfen. Ich bitte, darauf zu achten. Als …

Danke, Frau Kollegin. – Der Minister hat das Wort. 12.06.2024 Herbert Reul*), Minister des Innern: Das kann ich mir, Frau Abgeordnete, gar nicht erklären, weil ich das auch nicht sehe. Ich habe also mit diesem Menschen geredet. Dann gab es vier Außentermine, also Veranstaltungen, bei denen ich politisch geredet habe. Bei diesen Terminen …

Vielen Dank, Herr Minister. – Als Nächste stellt die Kollegin Müller-Witt von der SPD ihre zweite und letzte Frage.

Danke, Herr Kollege Hafke. – Herr Minister hat das Wort. Herbert Reul*), Minister des Innern: Warum das bei mir stattgefunden hat, müssen Sie denjenigen fragen, der um das Gespräch gebeten hat, weil wir auch eine Zuständigkeit haben. Insbesondere ging es ja um die Fragen des Glücksspielstaatsvertrages und der Umsetzung. Da gab es in …

Vielen Dank, Herr Minister. – Nun hat sich der Abgeordnete Hafke zu Wort gemeldet.

Danke, Herr Dr. Beucker. – Der Minister hat das Wort. Herbert Reul*), Minister des Innern: Das würde ich auch gerne wissen. Ich weiß es nicht, und da ich hier ständig in die Debatten verwickelt werde – was auch richtig ist –, vermeide ich es auch, nachzufragen. Es würde mich ungeheuer interessieren, wo und wer und was da noch gelaufen …

Danke, Herr Minister. – Zu einer nächsten Frage hat Herr Kollege Dr. Beucker das Wort.

Danke, Herr Brockes. – Der Minister hat das Wort. 12.06.2024 Herbert Reul*), Minister des Innern: Wenn ich das richtig deute: Es kommen drei Spenden rein – eine von Herrn B., zwei andere von Firmen, von denen wir heute wissen, dass das Firmen sind, in denen Herr B. eine Rolle spielt. Das habe ich damals übrigens auch nicht gewusst; ich …

Vielen Dank, Herr Minister. – Der Kollege Brockes hat nun das Wort.

Danke, Herr Wedel. – Der Minister hat das Wort zur Beantwortung. Herbert Reul*), Minister des Innern: Jetzt bin ich ein bisschen verwirrt. Herr Abgeordneter, falls ich es falsch beantworte, korrigieren Sie mich bitte. Ich habe doch eben beantwortet, warum ich die Wirtschaftskontakte gesucht habe und warum mir dieses Angebot, solche …

Vielen Dank, Herr Minister. – Zu seiner nächsten Frage hat der Kollege Wedel von der FDP das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Pfeil. – Der Minister hat jetzt zur Beantwortung das Wort. Herbert Reul*), Minister des Innern: Ich möchte es gerne wiederholen: Das Gespräch ist entstanden, weil er gesagt hat, er möchte meine Arbeit unterstützen; er finde sie in Ordnung. Ich habe im Ausschuss bzw. überall erklärt, dass es in diesem Gespräch um …

Vielen Dank, Herr Minister. – Zu einer weiteren Frage hat Herr Dr. Pfeil das Wort.

Danke, Herr Loose. – Der Minister hat das Wort. Herbert Reul*), Minister des Innern: Ich hatte das Wort „Ermittlungsverfahren“ zunächst nicht verstanden. – Dazu kann ich nichts sagen, weil Sie wissen, wie ich gerade und schon in fünf Sitzungen gesagt 12.06.2024 habe: Ich bin nicht involviert bzw. mein Haus ist in die Durchführung – bis …

Vielen Dank, Herr Minister. – Zu seiner zweiten und letzten Frage hat der Abgeordnete Loose von der AfD das Wort.

Danke, Frau Freimuth. – Der Minister hat die Gelegenheit zur Beantwortung. Herbert Reul*), Minister des Innern: Ich bedanke mich für die Frage, weil ich da noch eine Sache aufklären kann. Bei diesen Terminen außerhalb, also in diesen kleinen und größeren Wirtschaftskreisen, die alle im Frühjahr 2022 stattfanden, habe ich natürlich …

Vielen Dank, Herr Minister. – Nun hat die Abgeordnete Frau Freimuth das Wort. Landtag

Danke, Frau Schneider. – Der Minister hat jetzt die Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen. Herbert Reul*), Minister des Innern: Ich habe es vorhin versucht, aber ich kann es noch deutlicher sagen. Natürlich überlege ich mir jetzt bei jedem Terminwunsch, bei jedem Wunsch nach einem Treffen und bei jedem Brief 33 Mal: Kümmere ich mich …

Vielen Dank, Herr Minister. – Als Nächstes hat die Kollegin Schneider von der FDP das Wort.

Danke, Herr Bakum. – Der Minister hat das Wort zur Stellungnahme. Herbert Reul*), Minister des Innern: Ich habe Sie akustisch nicht ganz verstanden. Bitte haken Sie nach, wenn ich jetzt nicht richtig antworte. Es hat acht Termine gegeben, an denen Herr B. beteiligt war. Das stimmt. Aber wenn Sie sich die Landtag Termine mal bitte genauer …