André Kuper

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die CDU spricht Herr Dr. Untrieser.

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zu den Abstimmungen. Der Haushaltsund Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/11515, den Einzelplan 15 unverändert anzunehmen. Aber wir haben zunächst noch 26 Änderungsanträge abzustimmen. Starten wir durch! …

Danke, Frau Kollegin. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht Herr Dr. Kaiser.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Für die CDU hat jetzt die Abgeordnete Frau Winkelmann das Wort.

Danke, Herr Keith. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Gorißen. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Hat eigentlich irgendjemand aus der Opposition verstanden, dass wir Einsparungen vornehmen müssen? Wie einfach …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die AfD spricht als Nächstes ihr Abgeordneter Herr Keith.

Frau Kahle-Hausmann.

Herr Kollege Rüße, ich müsste Sie einmal unterbrechen. Es gibt den Wunsch der eben schon Angesprochenen auf eine Zwischenfrage.

Danke, Herr Tritschler. Herr Tritschler, Sie haben eben im Zusammenhang mit dem Förderprogramm der Landesregierung eine unparlamentarische Äußerung getätigt, die ich hier nicht wiederholen werde. Aber ich rüge diesen Wortgebrauch in dem Zusammenhang und fordere Sie auf, die Redewendung nicht weiter zu verwenden. Für die Landesregierung …

Danke, Herr Kollege. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Tritschler.

Danke, Herr Kollege. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun ihr Abgeordneter Herr Dr. Korte. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Sie haben wahrscheinlich nur vergessen, den Verbund- satz unter Schwarz-Gelb zu erhöhen! – Christof Rasche [FDP]: Da ging es den Kommunen gut! Das war eine andere Regierung! – Vereinzelt Heiterkeit von der SPD)

Danke, Herr Kollege. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Wedel.

Herr Kollege Watermeier hat das Wort.

Herr Kollege, ich muss einmal unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der SPD.

Okay. (Ellen Stock [SPD]: Ein bisschen eher! – Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Das macht der Robin gleich schon!) Als Nächster spricht für die CDU-Fraktion ihr Abgeordneter Herr Frieling.

Frau Kollegin, jetzt haben Sie Glück. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage des Kollegen Mostofizadeh. Lassen Sie die zu? 05.12.2024

Frau Kollegin, die Redezeit ist um.

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Wir haben erstens über 24 Änderungsanträge zu entscheiden, bevor wir in einer zweiten Tranche zur Entscheidung über den Einzelplan 04 selbst kommen. Ich rufe den Änderungsantrag Drucksache 18/11655 auf. …

Danke, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Dr. Limbach.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Dr. Beucker. 05.12.2024