André Kuper

Danke, Herr Witzel. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Schmitz.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich zu unserer heutigen, 88. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen willkommen. (Unruhe – Glocke) Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern …

Vielen Dank, Herr Rasche. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Esser.

Vielen Dank, Frau Postma. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Rasche.

Danke, Herr Dudas. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Postma.

Danke, Herr Krauß. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Dudas.

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher kommen wir zum Schluss der Aussprache und zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/12564. Wer stimmt …

Danke, Herr Esser. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Krischer. 30.01.2025 Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben in den letzten Jahren bei dem Thema „Drohnen“ eine absolut hoch dynamische Entwicklung. Heute sind mit der …

Danke, Herr Rasche. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Esser.

Danke, Frau Kahle-Hausmann. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Rasche.

Danke, Herr Metz. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Kahle-Hausmann.

Danke, Herr Schwarzkopf. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihr Abgeordnete Herr Metz.

Herr Abgeordneter Tritschler, ich hatte Sie vorhin aufgefordert und hatte noch rhetorisch hinterfragt, ob es eine Drohung ist. Sie haben jetzt wiederholt, mehrfach Drohungen gegen Kolleginnen und Kollegen ausgesprochen. Dafür bekommen Sie einen Ordnungsruf, anders geht es nicht. Das ist nicht hinnehmbar. (Beifall von der SPD, der CDU und …

Es gibt eine weitere Kurzintervention von Herrn Tritschler. Wollen Sie von vorne sprechen? Das können Sie. (Thorsten Klute [SPD]: Erst mal das Hemd in die Hose stecken! – Sven Werner Tritschler [AfD]: Kein Problem, das sieht keiner! Gordan Dudas [SPD]: Kein Respekt vor dem Parlament!)

Für die SPD hat der Abgeordnete Kollege Müller das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. – Es ist eine Kurzintervention aus den Reihen der AfD, von Herrn Tritschler, angemeldet worden. Herr Tritschler hat jetzt das Wort.

Danke, Herr Lürbke. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Reul. Landtag Herbert Reul*), Minister des Innern: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir reden über Gewalt. Ich finde, zumindest verbal sind wir uns alle einig – ich glaube, die demokratischen Parteien sind sich hundertprozentig einig –, dass Gewalt kein Mittel der …

Vielen Dank, Frau Kollegin Höller. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Lürbke. (Sven Werner Tritschler [AfD]: Wir vergessen nichts, Frau Kollegin! – Rodion Bakum [SPD]: Das war eine Drohung! – Dr. Julia Höller [GRÜNE]: Das war schon wieder eine Drohung! Zum zweiten Mal heute! – Elisabeth Müller-Witt [SPD]: Feigling!) – Herr …

Vielen Dank, Frau Brems. – Für die Landesregierung spricht die Ministerin Feller.

Für Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Brems das Wort.