André Kuper

Vielen Dank, Frau Schulze Föcking. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zu den drei Abstimmungen und stimmen erstens über den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/14711 ab. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Wer stimmt dagegen? – Das sind SPD und AfD. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/14711 wie gerade festgestellt angenommen. Wir stimmen zweitens über den Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/10933 ab. Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend empfiehlt in Drucksache 18/13846, den Gesetzentwurf Drucksache 18/10933 unverändert anzunehmen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 18/10933 in der soeben geänderten Fassung selbst und nicht über die Beschlussempfehlung. Wer stimmt dem Gesetzentwurf zu? – Das sind CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Wer stimmt dagegen? – Das ist die AfD. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist der Gesetzentwurf Drucksache 18/10933 in der soeben geänderten Fassung angenommen und verabschiedet. (Beifall von der CDU) Wir stimmen drittens über den Entschließungsantrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/14715 ab. Wer stimmt dem Entschließungsantrag zu? – Das ist die SPD. Wer stimmt dagegen? – Das sind CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Enthaltungen gibt es damit nicht. Damit ist der Entschließungsantrag Drucksache 18/14715 wie gerade festgestellt abgelehnt. Ich rufe auf: 7 NRW muss funktionieren: Tabus und blinde Flecken beim Kinderschutz – Nordrhein-Westfalen braucht ein Lagebild „(Sexualisierte) Gewalt und Prävention“ Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/14538 Ich eröffne die Aussprache. Als Erster spricht für die SPD ihr Abgeordneter Dr. Maelzer.