André Kuper

Danke, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Brandes. Ina Brandes*), Ministerin für Kultur und Wissenschaft: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich natürlich sehr, dass es uns gelungen ist, dem Landtag vorzuschlagen, den Kulturhaushalt im Jahr 2026 zu erhöhen. Wir mussten eine gehörige Anstrengung unternehmen, um das hinzubekommen. Ich bin aber sehr froh, dass es gelungen ist, weil ich es tatsächlich auch für notwendig halte. Ich habe die ganze Zeit gesagt – Heike Wermer hat das eben schon erwähnt –, dass wir im Vollzug des Kulturhaushaltes auf Sicht fahren, dass wir sehr vorsichtig sind und dass wir in dieser Phase der schwachen Haushaltsentwicklung der Kultur, die wir hinter uns haben, keine Strukturen auch nur gefährden, geschweige denn zerstören wollen. In aller Bescheidenheit glaube ich: Diese Strategie bewährt sich jetzt in einer Situation, in der wir der Kultur tatsächlich auch haushalterisch helfen können und damit sicherstellen können, dass nicht nur alle Förderprogramme weiterhin ausgeschrieben, sondern diese auch mit Landtag mindestens denselben Beträgen hinterlegt werden, wie das in der Vergangenheit der Fall gewesen ist. (Beifall von der CDU, den GRÜNEN und An- dreas Bialas [SPD])