André Kuper

Okay.

Frau Ministerin, ich müsste Sie einmal unterbrechen, weil es von Frau Freimuth den Wunsch nach einer Zwischenfrage gibt.

Danke, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Brandes.

Danke, Frau Freimuth. – Für die AfD spricht Herr Dr. Beucker.

Danke, Frau Eisentraut. – Für die FDP spricht ihre Abgeordnete Frau Freimuth.

Danke, Herr Dr. Hartmann. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Eisentraut.

Danke, Herr Kollege Tigges. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Dr. Hartmann.

Okay.

Frau Kollegin, darf ich Sie einmal unterbrechen? Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Frau Freimuth.

Danke, Herr Beucker. – Es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Der Hauptausschuss empfiehlt in Drucksache 18/21303, den Gesetzentwurf Drucksache 18/19781, Landtag abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Gesetzentwurf in der Drucksache 18/19781 selbst, nicht über die …

Danke, Herr Hafke. – Für die AfD spricht Herr Dr. Beucker.

Danke schön, Frau Wenzel. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Hafke.

Vielen Dank, Herr Ganzke. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Wenzel.

Danke, Herr Hagemeier. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Ganzke.

Frau Ministerin, es gibt den Wunsch nach einer weiteren Zwischenfrage. – Sie sind fertig; die wurde nicht zugelassen. – Vielen Dank, Frau Ministerin. Gibt es weitere Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Aussprache. 16.09.2026 Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung …

Kollegin Teschlade hat das Wort.

Frau Ministerin, ich müsste Sie einmal unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der SPD, von der Kollegin Teschlade. Lassen Sie die zu? Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr gerne.

Danke, Herr Loose. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Neubaur. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Präsident, in diesem Hohen Hause befinden sich weder bei der FDP noch bei der CDU, bei den Grünen oder bei der SPD …

Danke, Herr Röls. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Loose.

Danke, Frau Teschlade. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihr Abgeordneter Herr Röls.