André Kuper

Danke, Frau Hanses, auch für die Spontanität. Die Kollegin Erwin ist da und hat jetzt für die CDU-Fraktion das Wort.

Danke, Frau Ministerin. – Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Ich schließe die Aussprache. 17.09.2026 Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/21212. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die AfD. Wer stimmt dagegen? …

Frau Ministerin, ich muss Sie gerade mal unterbrechen. – Herr Loose, unterlassen Sie das ständige Dazwischenrufen. Lassen Sie die Ministerin aussprechen. Wenn das weiterhin der Fall ist, erteile ich Ihnen eine Ordnungsmaßnahme. (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN) Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und …

Danke, Herr Loose. – Für die Landesregierung spricht noch einmal Frau Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ihnen ging es doch in diesem zweiten Redebeitrag nicht im Geringsten um die …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Für die AfD hat der Abgeordnete Herr Loose das Wort.

Wie im richtigen Leben. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Wie im richtigen Leben. Ja, das ist wohl so. Zur Solardachpflicht im Land Nordrhein-Westfalen, die wir auf den Weg gebracht haben: In der Tat gehört es nach meiner Grundüberzeugung zu den Aufgaben von Politik, dafür Sorge zu tragen, dass …

Vielen Dank, Frau Freimuth. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Scharrenbach. (Die Beschattung des Plenarsaals schließt sich.) Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Wollen wir warten, wie lange es …

Danke, Herr Röls. – Für die FDP spricht ihre Abgeordnete Frau Freimuth.

Danke, Herr Watermeier. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihr Abgeordneter Herr Röls. 17.09.2026

Danke, Frau Engin. – Für die CDU spricht die Abgeordnete Frau Schlottmann.

Danke, Frau Ministerin. – Für die SPD spricht ihre Abgeordnete Frau Engin.

Danke, Frau Zingsheim-Zobel. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Feller.

Für Bündnis 90/Die Grünen hat die Abgeordnete Frau Zingsheim-Zobel das Wort.

Danke, Herr Braun. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Dr. Blex.

Danke, Frau Müller-Rech. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Braun.

Danke, Herr Ott. – Für die FDP spricht ihre Abgeordnete Frau Müller-Rech.

Ich begrüße Sie alle sehr herzlich zu unserer heutigen, 130. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen. Für die heutige Sitzung haben sich 13 Abgeordnete entschuldigt; ihre …

Vielen Dank. – Das war jetzt eine beiderseitige Kurzintervention bzw. Lang-Landtag intervention. Mir liegt jetzt aber keine weitere Wortmeldung vor, und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zu den Abstimmungen. Wir stimmen erstens über den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/21378 ab. Wer …

Vielen Dank. – Frau Ministerin.

Wir ermöglichen nun wie abgesprochen die Zwischenfrage. Die Kollegin Freimuth hat das Wort.