André Kuper

Vielen Dank, Frau Brems. – Für die FDP spricht ihr Fraktionsvorsitzender Höne.

Vielen Dank, Herr Kutschaty. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht die Fraktionsvorsitzende Frau Brems.

Vielen Dank, Herr Schick. – Für die SPD spricht ihr Fraktionsvorsitzender Herr Kutschaty.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen, 24. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Zuschauertribüne – darunter auch unsere Landtagspräsidentin a. D. Carina Gödecke mit ihrem Mann – (Beifall von allen …

Vielen Dank, Herr Rock. – Für die AfD hat nun der Abgeordnete Dr. Beucker das Wort.

Vielen Dank, Frau Kirsch. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Rock.

Danke, Herr Lehne. – Für die SDP spricht die Abgeordnete Frau Kirsch.

Vielen Dank, Herr Witzel. – Für die CDU hat der Abgeordnete Lehne das Wort.

Vielen Dank, Herr Brockes. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Daher schließe ich die Aussprache, und wir kommen zur Abstimmung. Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich darauf verständigt, diesen Antrag an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie zu überweisen. Die …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Die FDP hat sich mit dem Abgeordneten Brockes noch einmal zu Wort gemeldet. Es verbleiben ihm 52 Sekunden.

Danke, Herr Loose. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Neubaur. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu dem im vorliegenden Antrag beschriebenen Problem und dem Anliegen der Zuckerindustrie, das damit auch zum Ausdruck …

Vielen Dank, Herr Brockes. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Loose.

Vielen Dank, Herr Rüße. – Für die FDP-Fraktion hat der Abgeordnete Brockes das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin Dr. Peill. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Abgeordnete Rüße das Wort.

Vielen Dank, Herr Schneider. – Für die CDU spricht die Abgeordnete Frau Dr. Peill.

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegt keine weitere Wortmeldung mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/2549. Wer …

Danke, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister und Chef der Staatskanzlei Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich bin …

Vielen Dank, Herr Höne. – Für die AfD spricht Herr Abgeordneter Dr. Beucker.

Vielen Dank, Frau Schäffer. – Für die FDP spricht ihr Fraktionsvorsitzender Höne.

Vielen Dank, Herr Kutschaty. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Fraktionsvorsitzende Frau Schäffer das Wort.