André Kuper

Vielen Dank, Herr Kollege Rock. – Für die SPD spricht der Abgeordnete Herr Baer.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die Fraktion der Grünen spricht der Abgeordnete Herr Rock.

Vielen Dank, Frau Kollegin Teschlade. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache und stelle fest, dass damit die Beratung über die Große Anfrage 6 der Fraktion der SPD abgeschlossen ist. 15.06.2023 Wir kommen nun zur Abstimmung. Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich …

Genau so ist es.

Frau Kollegin Teschlade, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Frau Oellers. Lassen Sie die zu?

Vielen Dank. – Es gibt eine weitere Wortmeldung aus den Reihen der SPD. Die Kollegin Frau Teschlade hat das Wort, und ich darf darauf hinweisen, dass durch den Wortbeitrag der Landesregierung theoretisch eine zusätzliche Redezeit von zwei Minuten zur Verfügung steht.

Vielen Dank, Herr Dr. Vincentz. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, das Wichtigste ist – dazu trägt die heutige Debatte sicherlich etwas bei –, eine Entwicklung in …

Vielen Dank, Frau Kollegin Schneider. – Für die AfD spricht ihr Fraktionsvorsitzender Herr Dr. Vincentz.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die FDP spricht die Kollegin Schneider.

Danke, Frau Kollegin. – Für die Grünen spricht Meral Thoms.

Danke, Frau Kollegin Kapteinat. – Für die CDU-Fraktion spricht die Abgeordnete Frau Oellers.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen, 37. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien und den Zuschauerinnen und Zuschauern an den …

Vielen Dank, Herr Kollege Zimkeit. – Für die Fraktion der Grünen spricht ihr Abgeordneter Herr Rock.

Vielen Dank, Herr Kollege Blöming. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Zimkeit.

Vielen Dank, Herr Kollege Witzel. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Blöming.

Vielen Dank, Herr Minister. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/4589 an den Ausschuss für Europa und Internationales – federführend – sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und …

Vielen Dank, Herr Minister. Es gibt eine Kurzintervention aus den Reihen der SPD. – Herr Müller, bitte schön.

Vielen Dank, Herr Tritschler. – Für die Landesregierung spricht nun der Minister und Chef der Staatskanzlei Liminski. Landtag Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Dass …

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Pfeil. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Tritschler.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Dr. Pfeil.