André Kuper

Danke, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Reul.

Vielen Dank, Frau Kollegin Hanses. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Dr. Beucker.

Vielen Dank, Frau Bongers. – Für die Fraktion der Grünen spricht die Kollegin Hanses.

Vielen Dank, Frau Erwin. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Bongers.

Vielen Dank, Herr Dr. Pfeil. – Für die CDU spricht die Abgeordnete Frau Erwin.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Das bleibt auch so. Dann schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales empfiehlt in Drucksache 18/5517, den Antrag Drucksache 18/4588 abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Antrag …

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Für die Fraktion der Grünen hat sich der Kollege Mostofizadeh noch mal zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Herr Dr. Beucker. – Als Nächster spricht der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex. (Elisabeth Müller-Witt [SPD]: Jetzt wird es ganz schlimm!)

Vielen Dank an den Kollegen Brockes. – Für die AfD spricht nun Herr Dr. Beucker.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die FPD spricht ihr Abgeordneter Herr Brockes. Landtag

Vielen Dank, Frau Dr. Peill. – Für die Grünen spricht ihr Abgeordneter Röls-Leitmann.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die CDU spricht die Abgeordnete Frau Dr. Peil.

Vielen Dank, Frau Ministerin Brandes. – Es gibt keine weiteren Wortmeldungen, daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/5844. Wer stimmt dem …

Das waren die Worte von Herrn Tritschler. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Brandes.

Vielen Dank, Herr Wedel. – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Herr Tritschler das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin Müller-Witt. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Wedel.

Vielen Dank, Frau Schäffer. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Müller-Witt.

Vielen Dank, Kollege Hagemeier. – Für die Grünen spricht ihre Fraktionsvorsitzende Frau Schäffer.

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/5830 an den Ausschuss für Kultur und Medien – federführend – sowie an den Hauptausschuss. Ist jemand dagegen? – …

Vielen Dank, Frau Schlottmann. – Für die FDP spricht noch einmal die Kollegin Müller-Rech.