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André Kuper

21.09.2023 Sitzungen 18/43

Vielen Dank, Frau Ministerin Brandes. – Es gibt keine weiteren Wortmeldungen, daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/5844. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Wer stimmt dagegen? – Das sind die AfD und der fraktionslose Abgeordnete. Wer enthält sich? – Das sind dann die Abgeordneten der FDP. Damit ist der Antrag Drucksache 18/5844, wie gerade festgestellt, angenommen. Ich rufe auf: 7 Infrastrukturausbau ermöglichen und Wasserstoffhochlauf systematisch voranbringen für klimaneutrale Industrie und Mittelstand in Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/5854 Ich eröffne die Aussprache. Für die SPD spricht als Erster ihr Abgeordneter Stinka.

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