André Kuper

Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/6358. Wer stimmt diesem Antrag …

Vielen Dank, Herr Ministerpräsident. – Als Nächste spricht zu uns die Vorsitzende der Parlamentariergruppe NRW-Israel, die Kollegin Aymaz.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Ministerpräsident Wüst.

Vielen Dank. – Für die AfD spricht ihr Vorsitzender Herr Dr. Vincentz.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat ihr Fraktionsvorsitzender Herr Höne das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat ihre Fraktionsvorsitzende Frau Schäffer das Wort.

Vielen Dank. – Für die SPD spricht nun ihr Fraktionsvorsitzender, Herr Ott.

Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich zu unserer heutigen, 45. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen willkommen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Zuschauertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen. Für die …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache, und wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind SPD, FDP und AfD. Wer stimmt …

Vielen Dank, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Brandes.

Vielen Dank, Kollege Jablonski. – Für die AfD spricht Herr Dr. Beucker.

Vielen Dank, Herr Kollege Bialas. – Für die Grünen spricht der Abgeordnete Jablonski.

Vielen Dank, Frau Wermer. – Für die SPD spricht Herr Abgeordneter Bialas.

Vielen Dank, Frau Gebauer. – Für die CDU spricht nun die Abgeordnete Frau Wermer.

Bitte schön.

Herr Achtermeyer hat das Wort.

Es ist Herr Achtermeyer.

Frau Kollegin, darf ich unterbrechen? Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der Grünen.

Vielen Dank, Herr Dr. Zerbin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/5828. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die AfD …

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Für die AfD spricht nun Herr Professor Dr. Zerbin.