André Kuper

Vielen Dank, Frau Müller-Rech. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Brandes.

Vielen Dank, Frau Besche-Krastl. – Für die FDP spricht die Abgeordnete Frau Müller-Rech.

Vielen Dank, Frau Stich. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun die Abgeordnete Frau Besche-Krastl.

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher kommen wir zum Schluss der Aussprache und zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/6368 an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie an den Unterausschuss Personal des Haushalts- und …

Vielen Dank, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Dr. Optendrenk.

Vielen Dank, Herr Rock. – Für die AfD spricht nun ihr Abgeordneter Dr. Beucker.

Vielen Dank, Frau Kollegin Kirsch. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Rock.

Vielen Dank. – Für die SPD spricht nun die Abgeordnete Frau Kirsch.

Herr Kollege, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage des Kollegen Witzel.

Vielen Dank, Herr Witzel. – Für die CDU spricht der Abgeordnete Herr Blöming.

Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zu vier Abstimmungen. Wir stimmen erstens über die Vorlage 18/1784 ab. Wer stimmt für die Vorlage? – Das sind CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Wer stimmt dagegen? – Das sind FDP und AfD. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. …

Vielen Dank, Herr Kollege Rock. – Für die AfD spricht die Abgeordnete Frau Seli-Zacharias.

Vielen Dank, Frau Ministerin Scharrenbach. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Sträßer. Landtag

Vielen Dank, Herr Tritschler. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Scharrenbach.

Vielen Dank, Herr Wedel. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Tritschler. Landtag

Vielen Dank, Herr Dr. Korte. – Für die FDP spricht nun ihr Abgeordneter Herr Wedel.

Vielen Dank, Herr Lucke. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun ihr Abgeordneter Dr. Korte.

Vielen Dank, Herr Dahm. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Lucke.

Vielen Dank, Frau Ministerin.– Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/6359 an den Ausschuss für Kultur und Medien. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung …

Vielen Dank, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Brandes.