André Kuper

Vielen Dank, Frau Plonsker. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht in ihrer Abgeordnetenfunktion die Kollegin Aymaz.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen, 47. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den …

Vielen Dank, Frau Freimuth. – Für die AfD spricht Herr Professor Dr. Zerbin.

Vielen Dank. – Als Nächstes spricht für die Fraktion der FDP die Abgeordnete Frau Freimuth.

Zur Reaktion hat nun Frau Eisentraut die Gelegenheit.

Vielen Dank, Frau Eisentraut. – Es gibt eine angemeldete Kurzintervention aus den Reihen der SPD. Herr Dr. Hartmann, bitte.

Okay. (Zurufe)

Frau Kollegin, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Lassen Sie die zu?

Vielen Dank, Herr Dr. Hartmann. – Für die Fraktion der Grünen spricht die Abgeordnete Frau Eisentraut.

Vielen Dank, Herr Grunwald. – Für die SPD spricht Herr Dr. Hartmann.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf in der Fassung nach der zweiten Lesung, die 26.10.2023 sich aus der Beschlussdrucksache 18/6587 ergibt. Hierbei handelt es sich um die Schlussabstimmung gemäß § 78 …

Danke, Herr Wagner. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Die Landesregierung freut sich, dass heute das zweite Änderungsgesetz zur Bauordnung …

Vielen Dank, Frau Freimuth. – Für die AfD ist nun ihr Abgeordneter Herr Wagner dran.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die FDP spricht die Abgeordnete Frau Freimuth.

Okay, alles klar.

Herr Kollege, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage.

Herr Kollege, …

Vielen Dank, Herr Watermeier. – Für die Grünen spricht der Abgeordnete Röls-Leitmann.

Vielen Dank, Herr Ritter. – Für die SPD spricht der Abgeordnete Herr Watermeier.

Vielen Dank, Herr Dr. Vincentz. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Von daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/6377. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die …