Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Frau Kollegin Vogelheim. Ich danke Ihnen recht herzlich für den Abschlussbericht der Enquetekommission. Ich eröffne nun die Aussprache. Für die CDU-Fraktion spricht jetzt Herr Abgeordneter Blumenrath.

Vielen Dank, Herr Kollege Mostofizadeh. – Für die Fraktion der AfD spricht deren Vorsitzender Dr. Vincentz.

Vielen Dank, Herr Kollege Höne. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt ihr Co-Vorsitzender, Herr Mostofizadeh.

Vielen Dank, Herr Kollege Schick. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt deren Fraktionsvorsitzender Herr Höne.

Herr Kollege, die Redezeit.

Vielen Dank, Frau Ministerin Schäffer. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zu den Abstimmungen. Wir stimmen erstens über den Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/18169 in der Fassung nach der zweiten Lesung ab. Wer stimmt diesem Gesetzentwurf zu? – Das sind die …

Vielen Dank, Herr Kollege Witzel. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Schäffer. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die 16.07.2026 FDP hatte sich noch eine Nacht Bedenkzeit genommen. (Zuruf von Marcel Hafke [FDP]) …

Herr Kollege!

Das war der Hinweis.

Herr Kollege, die Redezeit.

Vielen Dank, Frau Kollegin Eğlence. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Witzel.

Vielen Dank, Herr Kollege Baran. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Eğlence. (Ralf Witzel [FDP]: Beispiel für eine funktionie- rende Verwaltung! – Zurufe von Volkan Baran [SPD] und Ralf Witzel [FDP] – Volkan Baran [SPD]: Noch lachen Sie!)

Vielen Dank, Herr Kollege Blumenrath. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Baran.

Vielen Dank, Frau Ministerin Schäffer. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und kommen zu den Abstimmungen. Wir stimmen erstens über den Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/17575 ab. Wir kommen also zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 18/17575 in der Fassung nach …

Danke sehr, Herr Abgeordneter Schalley. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Schäffer. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt dieses eine Lied, das ich sehr gerne höre. Ich weiß nicht warum, aber immer dann, …

Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer. Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Schalley.

Vielen Dank, Frau Kollegin Woestmann. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Abgeordnete Gebauer.

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Maelzer. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Woestmann.

Die Redezeit, Herr Kollege.

Also: Es folgt jetzt die Antwort auf die Zwischenfrage. Wenn Bedarf für die Antwort besteht, dann hören Sie jetzt bitte zu. Ansonsten führen Sie Zwiegespräche bitte draußen.