Rainer Schmeltzer

Danke sehr, Herr Abgeordneter Schalley. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Schäffer. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt dieses eine Lied, das ich sehr gerne höre. Ich weiß nicht warum, aber immer dann, wenn ich es höre, muss ich an die SPD denken. (Heiterkeit von den GRÜNEN) Es ist ein Lied von Max Raabe und beginnt so. „Wer, wer hat hier schlechte Laune? Wer, wer hat hier keine Lust?“ Bei der SPD ist das Glas immer halb leer, selbst dann, wenn es fast voll ist. Schade eigentlich. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) So ist es auch mit dem KiBiz. Wir haben hier intensive Beratungen hinter uns. Wir haben viele Gespräche geführt, mit der LAG der Wohlfahrtspflege, mit den Kirchen, mit den kommunalen Spitzenverbänden, mit dem Landeselternbeirat, mit den Gewerkschaften, mit Erzieherinnen und Erziehern, mit Kita-Leitungen und mit so vielen Menschen mehr. Wir haben nachgebessert und verbessert. Im nächsten Jahr stehen mit dem nächsten Kita-Jahr weitere Maßnahmen mit Kosten in Höhe von 420 Millionen Euro an. Die Mittel für das KiBiz wachsen deutlich auf. Schon jetzt liegen sie bei 6,2 Milliarden Euro im Jahr. (Zuruf von Marcel Hafke [FDP]) Wir stützen die Träger mit den Transformationskosten, immerhin 200 Millionen Euro zusätzlich. Wir führen neue Buchungsschritte ein und geben den Eltern damit mehr Wahlmöglichkeiten. Gleichzeitig kommen wir den Trägern mit den Kindpauschalen entgegen. Wir minimieren das Risiko. Wir stärken die Sprachbildung. Wir bauen die Personaloffensive aus. Wir entlasten das Personal in den Kitas von Bürokratie. Wir stärken die Kitas mit den Alltagshelferinnen und Alltagshelfern. Wir führen die Chancen-Kitas ein. Landtag Ich sage nicht, dass damit alle Probleme und alle Herausforderungen, die es heute in den Kitas gibt, von heute auf morgen gelöst sind. Nein, das sind sie nicht. Aber wir gehen die Probleme an, und zwar realistisch, bedacht und verantwortungsvoll innerhalb der engen Rahmenbedingungen, die wir mit begrenzten Ressourcen, mit Blick auf Fachkräftemangel und mit Blick auf die Haushaltslage haben. Ich finde, dass wir mit dem KiBiz wirklich wichtige Schritte gehen, um Qualität in der frühkindlichen Bildung, die Verlässlichkeit und die Chancengerechtigkeit für alle Kinder zu stärken. Darüber freue ich mich. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Auch ich möchte heute einmal Danke sagen: Danke an alle, die an den Verbesserungen mitgearbeitet haben; Danke an die Regierungsfraktionen; Danke an die vielen Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner; Danke an alle, auch diejenigen, die kritische Rückmeldungen gegeben haben, kritisch, aber immer konstruktiv. Ich will an dieser Stelle auch einmal Danke an alle sagen, die in den Kitas arbeiten und tagtäglich eine wirklich hervorragende Arbeit für ein gutes Aufwachsen und für gute Bildungschancen unserer Kinder leisten. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)