Rainer Schmeltzer
Vielen Dank, Herr Minister Reul. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/18086 an den Innenausschuss – federführend –, an den Rechtsausschuss, an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt dieser Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Wir kommen zu: 16 Sportstättenförderung zielgerichtet einsetzen – Landesweiten Sportstättenmonitor für Nordrhein-Westfalen einrichten! Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/18096 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion dem Abgeordneten Keith das Wort.
