Rainer Schmeltzer

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, ich danke für die Frage, weil ich das dadurch noch einmal klarstellen kann. Das sind drei Vorgänge, zu denen ich Ihnen bei zweien auf jeden Fall im engeren Sinne, bei dem dritten nur dann, wenn man es sehr weit fasst … Dieser Brief vom März 2024 hatte wie gesagt im Kern einen anderen Gegenstand. Das war auch Gegenstand der öffentlichen Berichterstattung darüber. Das war übrigens auch Gegenstand von Kleinen Anfragen dazu. Damals hat niemand daraus gelesen, dass es da ein grundsätzliches Problem gäbe. Mit Blick auf die zwei anderen Eingaben habe ich es gerade eben gesagt. Ich habe gerade ausgeführt, dass ich nicht ausschließen kann, dass auf allen Ebenen auch zu anderen Zeitpunkten irgendwann mal irgendjemand irgendein Unbehagen geäußert hat. Es ist aber mitnichten so, dass ich jetzt in Erinnerung habe, dass mir laufend Landtag Menschen aus dem MHKBD oder im Umgang mit dem MHKBD ihr Leid geklagt hätten. Ich habe nur gesagt, dass wir laufend einen Austausch mit Frau Scharrenbach haben. Da, wo es die Beschwerden gab, ist das auch Gegenstand dieses Austauschs gewesen. Insofern danke für die Frage; dann konnte ich das darüber vielleicht noch einmal klarstellen. (Sebastian Watermeier [SPD]: Was waren die konkreten Punkte?) – Die konkreten Beschwerdepunkte in den drei Vorgängen, die ich Ihnen genannt habe: Bei dem Schreiben im März 2024 waren es die anhaltende Vakanz des CIOs und der Umgang des MHKBD mit dem Thema „Künstliche Intelligenz“. Der Frust darüber – so ist es mir erinnerlich – führe dazu, dass sich manche deshalb von der Landesverwaltung abwendeten. – Das war aber nicht wirklich konkret auf Dinge bezogen und im Schwerpunkt wie gesagt deutlich zu etwas anderem. Bezüglich des Telefonats mit dem Hauptpersonalrat eines anderen Ressorts tue ich mich jetzt etwas schwer, das in Gänze auszuführen, weil ich nicht wollen würde, dass der- oder diejenige dann definiert oder identifiziert wird und man dann Inhalte mit Personen verbindet. (Sebastian Watermeier [SPD]: Das hat die Kollegin Wendland doch schon in der Sonder- sitzung erledigt! Also keine Scham!) – Ich war nicht Teilnehmer der Sondersitzung; vor diesem Hintergrund weiß ich das nicht. Ich weiß nur – oder so habe ich es in Erinnerung –, dass es da um ein allgemeines Unbehagen ganz konkret bezogen auf die Ministerin ging, also nicht nur thematisch, sondern da ging es um die wahrgenommene Führungskultur im Haus. Insofern war das der erste einschlägige Vorgang tatsächlich zu dem Thema im engeren Sinne. Bezüglich der dienstlichen Mitteilung haben Sie ja im SPIEGEL gelesen, was drinstand. Insofern muss ich das jetzt nicht weiter ausführen.