Rainer Schmeltzer

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, Sie haben jetzt mehrfach den Plural genutzt – Schreiben, die es geben soll, Vermerke, die es gebe. 06.05.2026 Ich kann Ihnen nur von dem Schreiben – Anzahl: eins – von März 2024, das ich gerade eben genannt habe, und von dem Vermerk von Dezember 2025 berichten, in denen uns gegenüber von extern so etwas überhaupt thematisiert worden ist. Insofern will ich auch hier im Sinne der richtigen Geschichtsschreibung darauf Wert legen, dass durch den Nicht-Widerspruch zu Ihrer Frage nicht der Eindruck entsteht, uns hätten laufend Schreiben dazu erreicht oder es hätte laufend Vermerke dazu gegeben. Das ist mir so nicht erinnerlich.