Christof Rasche
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP ist natürlich ein Freund von innovativen Mobilitätskonzepten – das ist ja selbstverständlich –, und Drohnen gehören dazu. Da bieten sich hervorragende Chancen für Gütertransporte, aber auch für Personentransporte. So weit, so gut. Und die Koalition bekennt sich mit diesem Antrag ausdrücklich zum Mobilitätsträger Drohne. Das ist völlig in Ordnung. Wer in diesem Antrag allerdings nach Substanz sucht, wird enttäuscht. Da wird der Bund aufgefordert, Dinge zu tun, die er schon längst tut. Das geht aus dem eigenen Einleitungstext hervor. Highlight ist die Aufforderung an die Landesregierung, an das Ministerium, „Überlegungen voranzutreiben“ – wörtlich: „Überlegungen voranzutreiben“. (Lachen von Stefan Zimkeit [SPD] – Zuruf von Gordan Dudas [SPD]) Ich hoffe, dass Ministerium und Regierung auch überlegen, ohne dass der Landtag einen Beschluss fasst. 30.01.2025 (Beifall von der FDP – Stefan Zimkeit [SPD]: Na, ich weiß nicht!) Das Bekenntnis zu Drohnen und moderner Mobilität ist zwar völlig in Ordnung. Wir hätten uns aber mehr Substanz gewünscht. Im Antrag steht nichts Falsches, aber eben auch viel zu wenig. (Lachen von Gordan Dudas [SPD]) Deswegen werden wir uns enthalten. – Vielen Dank. (Beifall von der FDP)
