Christof Rasche

Wir sind hier nicht in einem Gespräch. 28.03.2025

Vielen Dank. – Herr Tritschler hat eine persönliche Bemerkung nach § 30 der Geschäftsordnung angekündigt. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Jetzt folgt für die Landesregierung Minister Dr. Optendrenk. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist nichts Neues: Die AfD bedient einmal mehr das Narrativ, der Staat wolle die Meinungsfreiheit im Internet beschränken. Es wurde jetzt schon viel zu diesem Antrag …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat jetzt Minister Dr. Optendrenk das Wort. (Ralf Witzel [FDP]: Nein!) – Entschuldigung! Wie kann ich meinen Kollegen Ralf Witzel übergehen? Ich werde versuchen, das heute Abend wieder gutzumachen. Das Wort hat jetzt der Kollege Ralf Witzel für die Fraktion der FDP.

Okay, keine Zwischenfrage. – Jetzt hat für die Fraktion der Grünen die Kollegin Dorothea Deppermann das Wort.

Herr Wolf, es gab den Wunsch nach einer Zwischenfrage.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Sven Wolf das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Herr Kollege Matthias Eggers das Wort. Bitte sehr.

Herr Loose, was soll denn das jetzt? (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN – Christian Loose [AfD]: Ich meine, auf einen Zwischenruf muss ich auch antworten! – Sven Wolf [SPD]: Wenn Sie sich wenigstens benehmen würden! – Christian Loose [AfD]: Das müssen Sie gerade sagen!)

Es gibt einen weiteren Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Bakum. 28.03.2025

Bitte sehr.

Prima. – Bitte sehr. Landtag

Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Achtermeyer.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/13161 an den Ausschuss für Schule und Bildung – Landtag federführend –, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sowie an den Innenausschuss. Die abschließende Beratung und …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Feller das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der AfD hat jetzt Herr Clemens das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Zingsheim-Zobel das Wort. Bitte sehr.

Die Redezeit.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Engin das Wort. Bitte sehr.

Wir müssen bedarfsgerecht ausbauen. Genau das will dieser Antrag. Deswegen bin ich mir ziemlich sicher: Er wird eine breite Mehrheit finden. – Vielen Dank. (Beifall von der FDP)