Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Schalley das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat jetzt die Kollegin Woestmann das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Frank Müller das Wort. Bitte sehr. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Jens Kamieth das Wort. Bitte sehr.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/13805 an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung – federführend –, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Watermeier das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Görtz das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Rauer das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Baran das Wort. Bitte sehr. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Blumenrath das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache 18/13832 an den Ausschuss für Kultur und Medien – federführend – sowie an den Hauptausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat jetzt Minister Liminski das Wort. Bitte sehr. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Neuer Antrag, altes Spiel: Die AfD erzählt mal wieder …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Ralf Witzel das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Jablonski das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Ina Blumenthal das Wort. Bitte sehr.

Danke schön. – Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegin Stullich das Wort. Bitte sehr.

Herr Tritschler, die Zeit. Landtag

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/13820 an den Ausschuss für Schule und Bildung – federführend – sowie an den Wissenschaftsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Dorothea Feller das Wort. Bitte sehr.

Das war die persönliche Bemerkung. Jetzt sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/13168. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktion der AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – …