Christof Rasche

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags 18/15910 federführend an den Rechtsausschuss sowie darüber hinaus an den Hauptausschuss und an den Innenausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung stattfinden. Wer stimmt dieser Empfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU, FDP und AfD. Gibt es Gegenstimmen? – Nein. Gibt es Enthaltungen? – Auch nicht. Somit ist so beschlossen. Wir kommen zu: 6 Kulturelle Bildung in der Soziokultur stärken Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/15917 Ich darf die Aussprache eröffnen. Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegin Heike Wermer das Wort. Bitte sehr. 08.10.2025