Christof Rasche

Für die Fraktion der CDU kann nun der Kollege Guido Görtz einen draufsetzen. (Beifall von Jochen Ritter [CDU])

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/15906 – Neudruck – an den Integrationsausschuss. Die abschließende Beratung Landtag und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt dieser …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Josefine Paul das Wort. Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Schutz der Ezidinnen aus humanitären Gründen ist ein wichtiges Anliegen, das uns hier alle eint …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur – das sind alle Verkehrsträger: Straße, Schiene, Wasser – gerade für den Schienengüterverkehr – die Bedeutung für den Güterverkehr auf der Straße, auf dem Wasser ist uns bekannt – und wie elementar wichtig diese für den Wirtschaftsstandort …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Ralf Witzel das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Jetzt hat der Kollege Dr. Volkhard Wille das Wort für die Fraktion der Grünen, bitte sehr.

Jetzt kommen wir zur Antwort.

Jetzt liegt eine Kurzintervention von Frau Seli-Zacharias vor. Sie hat jetzt das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Elisabeth Müller-Witt das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Olaf Lehne das Wort. Bitte sehr.

Jetzt kommen wir zur Antwort. Bitte sehr.

Bitte sehr.

Frau Seli-Zacharias, es liegt noch eine Kurzintervention des Kollegen Rock vor.

Vielen Dank. – Die Ministerin hat ihre Redezeit etwas überzogen. Das gäbe den Kollegen die Gelegenheit, noch einmal das Wort zu ergreifen. – Das sehe ich nicht. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags …

Für die Landesregierung hat jetzt noch einmal Ministerin Mona Neubaur das Wort. – Bitte. Landtag Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Brockes, wir haben bei der Verständigung aufgeschrieben und zugesagt, dass wir unseren …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat noch einmal der Kollege Dietmar Brockes das Wort.

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Mona Neubaur das Wort. – Bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ist die Energieversorgung eine nationale Angelegenheit? Ist sie nicht. Zum Glück können wir als Europa auf einen …

Vielen Dank. – Jetzt hat Herr Loose das Wort für die Fraktion der AfD.

Vielen Dank. – Jetzt hat der Kollege Röls-Leitmann das Wort für die Fraktion der Grünen. Bitte sehr.

Herr Kollege, bitte.