Christof Rasche

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Josefine Paul das Wort. – Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Früher hat man verharmlosend von „Beziehungs-“ oder „Familiendrama“ gesprochen. „Femizid“ ist …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Frau Seli-Zacharias das Wort. Bitte sehr. 17.12.2025

Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Susi Schneider das Wort. – Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Bostancıeri das Wort. Bitte sehr. İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Gewalt gegen Frauen ist immer noch eines der größten Probleme unserer Zeit. In Deutschland wird fast täglich eine Frau ermordet. …

Vielen Dank. – Gibt es weitere Zusatzfragen? – Das ist nicht der Fall. Dann sind wir am Schluss der Fragestunde. Wir kommen zu: 8 Gesetz über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/16303 Beschlussempfehlung des Haushalts- …

Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, der EU-ETS 1 wird aktuell von der Kommission bearbeitet. Im Laufe des ersten Halbjahres 2026 rechnet man ohnehin mit Vorschlägen zur Reformierung des Ganzen. Wir werden uns aus …

Jetzt folgt der Kollege Thomas Nückel mit seiner ersten Frage. Bitte sehr.

Frau Ministerin, bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, aus guten Gründen! Wenn Sie einmal mit Vertretern der Energiewirtschaft sprechen, werden sie Ihnen das auch sagen. Es würde mich zumindest wundern, wenn sie Ihnen etwas …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Höne mit Frage zwei.

Frau Ministerin, bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Abgeordnete Gebauer, dazu gibt es in Nordrhein-Westfalen in der Tat Untersuchungen, die gerade aktualisiert werden. Nach meinem jetzigen Kenntnisstand gibt es keine relevanten Potenziale …

Ja, die erste; „eine weitere“ habe ich in Bezug auf alle gemeint.

Vielen Dank. – Gibt es noch weitere Zusatzfragen? – Kollegin Gebauer hat eine weitere Zusatzfrage. Bitte sehr.

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Höne, es ist so, wie es dort steht: technisch und/oder wirtschaftlich schwer vermeidbare. Ich glaube, damit ist die Frage beantwortet.

Es ist schön, dass Sie sich bilateral unterhalten; aber alles gut. – Jetzt ist der Kollege Henning Höne mit seiner ersten Frage dran.

Bitte sehr, Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, im Moment haben wir kein praktikables Geschäftsmodell beim grünen Wasserstoff. Ehrlich gesagt, sind die Rahmenbedingungen für Wasserstoff, egal welcher Farbe, heute …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollege Dirk Wedel mit Frage zwei.

Okay. – Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Witzel, ich könnte jetzt einfach sagen: Nein. Ich will Ihnen aber ausführen, wo Sie das auch gerne noch mal nachrecherchieren können. Wir als Landesregierung unterstützen …

Herr Witzel.

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Ralf Witzel mit Frage zwei.

Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Kollege Brockes, die Vereinbarungen zum vorgezogenen Braunkohleausstieg beinhalten einen ganz wesentlichen Teil, der für den Industrieund Wirtschaftsstandort von entscheidender Bedeutung war und ist. Denn …