Christof Rasche

Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Kollege Brockes, die Vereinbarungen zum vorgezogenen Braunkohleausstieg beinhalten einen ganz wesentlichen Teil, der für den Industrieund Wirtschaftsstandort von entscheidender Bedeutung war und ist. Denn Teil des Braunkohleausstiegs und der Verständigung ist, dass es eine Verlängerung für den Betrieb von Braunkohleblöcken gegeben hat. Das ist Teil der Vereinbarung, die man für den Fall einer Energiekrisensituation in der Bundesrepublik im Kohleverstromungsbeendigungsgesetz des Bundes und in den Gesprächen, die zwischen Wirtschaftsministerium, Bund, Land und dem tagebaubetreibenden Unternehmen stattfanden, getroffen hat. Hier wurde vereinbart, dass innerhalb kürzester Zeit die Leute aus ihren Urlauben oder Vorruheständen zurückgeholt werden können, um weiter die Braunkohleblöcke zu betreiben, damit die Bundesrepublik und die nordrhein-westfälische Industrie sicher durch die Winter 2022/2023 und 2023/2024 kommen konnten. Das ist ein wesentlicher Baustein und steht auch dafür, wie pragmatisch wir in Nordrhein-Westfalen Energiepolitik betreiben. Was den Einstieg angeht, sprechen, glaube ich, die Zahlen, die wir in den letzten drei Jahren im Hochlauf von erneuerbaren Energien, speziell im Bereich „Wind“, aber auch im Bereich „Solar“, aufweisen können, eine eigene Sprache. Landtag