Christof Rasche

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Frage nach der Einbindung der Landesregierung, meines Ressorts oder weiterer Stellen des Landes Nordrhein-Westfalen beantworte ich wie folgt. Das Verfahren wird seit 01.01.2021 vonseiten des …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Löcker.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wie ich dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss bereits mehrfach und auch schriftlich bestätigt habe, sind alle in meinem Haus und bei Straßen.NRW zum Zeitpunkt des Einsetzungsbeschlusses …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Börner mit Frage Nummer zwei.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, einen Zusammenhang mit meiner früheren Abgeordnetentätigkeit im Deutschen Bundestag kann ich in keiner Weise erkennen. Die von Ihnen getätigte Aussage weise ich zurück. Ich kann den Landtag nicht …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Falszewski. Bitte sehr.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, wie ich schon mehrfach ausgeführt habe, wird dieses Verfahren seit 01.01.2021 in Verantwortung des Bundes und der Autobahn GmbH geführt. Deshalb ist die Frage nach Überlegungen bezüglich des Fortgangs …

Vielen Dank. – Jetzt folgt die Kollegin Siebel. Bitte sehr.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Sie fragen nach einem Kostenrisiko und der Information des Landtags. Ich kann nur ausführen: Seit dem 01.01.2021 wird dieses gesamte Verfahren beim Bund, unter der Autobahn GmbH des Bundes, geführt. …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Vogt. Bitte sehr.

Herr Minister. Landtag Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, wie ich bereits mehrfach ausführte, wird das Verfahren seit dem 01.01.2021 beim Bund und nicht beim Land Nordrhein-Westfalen oder bei Straßen.NRW geführt. Insofern haben wir auch keinerlei Kenntnis von irgendwelchen …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Frau Kahle-Hausmann mit der Frage Nummer zwei. Bitte sehr.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, Sie fragen nach der vertraglichen Grundlage, nach der derzeit Abrechnungen erfolgen. Da das Verfahren, wie ich bereits mehrfach ausgeführt habe, seit dem 01.01.2021 beim Bund und bei der Autobahn GmbH des Bundes …

Vielen Dank. – Jetzt folgt die Kollegin Reh. Bitte sehr.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, wie ich schon mehrfach ausgeführt habe, wird das Verfahren und werden alle damit im Zusammenhang stehenden Verfahren seit dem 01.01.2021 bei der Autobahn GmbH des Bundes geführt. Die Unterlagen, die in unserem Hause zu dem …

Okay.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, könnten Sie die Frage noch einmal wiederholen? (Zuruf von Jens-Peter Nettekoven [CDU]) Ich konnte das rein akustisch nicht verstehen. (Jens-Peter Nettekoven [CDU]: Zweite Frage!)

Vielen Dank. – Jetzt folgt die Kollegin Meinhardt.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ihre Frage betrifft einen Zeitraum, in dem ich für die Landesregierung noch keine Zuständigkeit hatte und nicht die Verantwortung getragen habe. Die Unterlagen, die im Haus zu diesem Thema …

Vielen Dank. – Jetzt folgt die Kollegin Stamm. Bitte sehr.